Markus Söder

Markus Söder

6/20/2025, 6:14:43 PM

Linke wollen immer höhere Steuern – das bremst Wachstum und Jobs. Mit Steuersenkungen, zum Beispiel bei der Stromsteuer, kommt mehr raus für alle und wir stärken die Wirtschaft.

Markus Söder

6/20/2025, 5:09:16 PM

Das ist der Politikwechsel: Sichere Grenzen, klare Regeln, weniger Bürokratie – und keine faulen Kompromisse mehr. Die Wirtschaft wird gestärkt, das Heizungsgesetz und das Bürgergeld müssen abgeschafft werden. Klarer Kurs statt Zickzack: Jetzt ist die Zeit für konsequentes Handeln!

Markus Söder

6/18/2025, 2:45:46 PM

Erste MPK mit dem neuen Bundeskanzler Friedrich Merz im Kanzleramt: Wir wollen unsere Wirtschaft entlasten und unsere Kommunen stärken. Denn nur mit einer wachsenden Wirtschaft wird unser Land wieder Fahrt aufnehmen. Bayern unterstützt diesen Weg ausdrücklich. Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes muss jetzt schnell und unbürokratisch kommen. Der Bund wird Länder und Kommunen wegen ausfallender Steuereinnahmen kurzfristig entlasten. Das ist ein wichtiger Schritt für die Stabilität und Handlungsfähigkeit unserer Städte, Kreise und Gemeinden - und ermöglicht das dringend nötige Wachstum unserer Wirtschaft.

Markus Söder

6/18/2025, 8:14:51 AM

Eine tolle Nachricht für den Zukunftsstandort Bayern: Der Deutsche Computerspielpreis wird im nächsten Jahr in München verliehen! Wir bauen Bayern zum Games-Standort Nummer 1 in Deutschland aus! Es ist daher ein starkes Signal, dass der Computerspielpreis im nächsten Jahr in München verliehen wird. Die Games-Branche ist die Formel 1 der Digitalisierung und passt perfekt zum Hightech-Standort Bayern. Darum werden wir in den kommenden Jahren kräftig investieren und München zur deutschen Gaming-Hauptstadt machen. Außerdem werden wir eine eigene Bayerische Games-Strategie entwickeln. Wir wollen, dass diese innovative und kreative Branche künftig in Bayern entwickelt! PS: Vielen Dank an Bundesministerin Dorothee Bär für die Entscheidung und das großes Engagement für die Games-Branche!

Markus Söder

5/28/2025, 6:28:05 PM

Die Senkung der Gastro-Steuer, die Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung und die Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem 1.1.2026 sind fest vereinbart. Und wir schnüren ein großes Rentenpaket: Mit der Absicherung des Rentenniveaus von 48 %, mit der Einführung der Aktivrente, der Frühstartrente und der Mütterrente. Damit sorgen wir für soziale Balance und Entlastung.

Markus Söder

5/28/2025, 6:51:07 PM

Für die Wirtschaft gilt: Tempo, Tempo, Tempo. Sie muss sich entfalten und international wettbewerbsfähig bleiben. Wir werden den gesamten Wirtschaftskreislauf revitalisieren und stimulieren. Neben den beschlossenen staatlichen Investitionsprogrammen für die Infrastruktur sind Sonderabschreibungen für Unternehmen ein Anreiz, in Deutschland zu investieren. Durch die Senkung und Abschaffung von Stromsteuer, Netzentgelten und Gasspeicherumlage wird die Wirtschaft massiv entlastet. Das ist für Autoindustrie, Chemieunternehmen und Maschinenbau zentral. Wir treiben den Bürokratieabbau voran und werden das Lieferkettengesetz abschaffen.

Markus Söder

5/28/2025, 6:07:44 PM

Der Koalitionsausschuss gibt Hoffnung auf Erfolg: Er war konzentriert, konstruktiv, kooperativ und harmonisch. Die Menschen im Land sind erwartungsvoll. Deshalb muss sich jetzt etwas ändern. Bis zum Sommer sollen die Menschen spüren, dass sich etwas verändert: Bei der Außenpolitik ist das für die ganze Welt wahrnehmbar. Und auch bei der Migrationspolitik ist der Politikwechsel schon sichtbar und wird weiter vorangetrieben: Mit der Abschaffung der Turbo-Staatsbürgerschaft, der Aussetzung des Familiennachzugs bei subsidiärem Schutz und mit der Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten.

Markus Söder

5/29/2025, 10:04:12 AM

Wir sorgen für die Asylwende. Deutschland kehrt zur Rechtslage vor 2015 zurück. #maischberger

Markus Söder

5/19/2025, 5:03:27 PM

Die Rückkehr zur Rechtslage von vor 2015 mit Zurückweisungen an den Grenzen war erst der Anfang: Mit der Aussetzung des Familiennachzugs, der Abschaffung der Turbo-Staatsbürgerschaft und der Entwicklung einer Abschiebestrategie sind weitere Maßnahmen zur Begrenzung der Migration im Koalitionsvertrag vereinbart.