Stadt Vacha

Stadt Vacha

5/15/2025, 7:51:12 AM

*Vollsperrung der Wilhelm-Külz-Straße in Vacha am 26. Mai 2025 aufgrund einer Baumaßnahme – Zufahrt für Anwohner frei* Die Wilhelm-Külz-Straße in Vacha wird am Montag, den 26. Mai 2025, aufgrund einer Baumaßnahme für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert von 7:30 Uhr bis voraussichtlich 16:30 Uhr an. *Wichtiger Hinweis für Anwohner:* Die Zufahrt zu den Grundstücken in der Wilhelm-Külz-Straße bleibt während der Bauarbeiten frei. Anwohner können ihre Häuser weiterhin über die Bahnhofstraße erreichen. Der Durchgangsverkehr wird über den Kreisverkehr an der B84 umgeleitet. Verkehrsteilnehmer, die nicht in der Wilhelm-Külz-Straße wohnen, werden gebeten, die Beeinträchtigungen zu beachten und die ausgeschilderte Umleitung zu nutzen. Die Stadtverwaltung Vacha ist bemüht, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten und dankt allen Betroffenen für ihre Kooperation.

Stadt Vacha

5/16/2025, 7:59:33 AM

In Vacha, Völkershausen und Oberzella befinden sich insgesamt 232 Garagen, die zu DDR-Zeiten auf städtischen Grundstücken errichtet wurden. Nach damaligem DDR-Recht war es möglich, das Eigentum an der Garage vom Eigentum am Grundstück zu trennen. Das bedeutete: Die Garage konnte einer Privatperson gehören, während das Grundstück in staatlichem (heute städtischem) Eigentum blieb. Diese sogenannte „Trennung von Gebäude- und Grundstückseigentum“ ist im heutigen bundesdeutschen Recht nicht mehr zulässig. Nach § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gehört ein fest mit dem Boden verbundenes Gebäude automatisch dem Grundstückseigentümer. Das Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG) von 1995 schuf Übergangsregelungen für bestehende Nutzungsverhältnisse aus DDR-Zeiten. Diese Regelungen endeten endgültig zum 31. Dezember 2022. Seit dem 1. Januar 2023 gelten ausschließlich die Vorschriften des BGB. *Was bedeutet das konkret?* Seit dem 1. Januar 2023 sind alle auf städtischem Grund errichteten Garagen rechtlich Eigentum der Stadt Vacha – unabhängig davon, wer sie errichtet oder später übernommen hat. Die bisher verwendeten sogenannten Drei-Seiten-Verträge (zwischen Käufer, Verkäufer und Stadt) sind daher nicht mehr gültig, da ein Gebäude nicht separat vom Grundstück verkauft werden kann. Außerdem entfällt für bisherige Garagennutzer ab dem Jahr 2025 auch die Grundsteuerpflicht, da diese nun durch die Stadt getragen wird. Der Wert der Garagen ist jetzt im Grundstückswert enthalten. Aus diesem Gründen ist es rechtlich zwingend geboten, eine neue Verfahrensweise zum Umgang mit den Garagengrundstücken im Stadtgebiet anzuwenden. Der Stadtrat der Stadt Vacha hat in seiner Sitzung am 13.05.2025 daher die folgende Vorgehensweise beschlossen: - Alle Nutzungsverträge werden zum 31.12.2025 gekündigt und durch unbefristete Mietverträge ab dem 01.01.2026 ersetzen. - Anstelle der bisherigen Gargagenpacht wird eine Garagenmiete von 150 € pro Jahr (12,50 € pro Monat) festgesetzt. Die Miete enthält die Umsatzsteuer sowie die Aufwendungen der Stadt für die Grundsteuer und Gebäudeversicherung. - Drei-Seiten-Verträge werden durch die Stadt Vacha nicht mehr geschlossen. Es werden seitens der Stadt nur neue Mietverträge abgeschlossen. Die Stadtverwaltung beabsichtigt in der zweiten Jahreshälfte die Kündigungsschreiben für die Nutzungsverträge und die neuen Mietverträge an die Garagennutzer herauszuschicken.

Stadt Vacha

5/22/2025, 8:49:05 AM

*Information bezüglich der Anfertigung von Lichtbildern für Personalausweis und Reisepass* Ab 01. Juni 2025 werden ausschließlich digital vorliegende biometrische Lichtbilder für neue Personaldokumente genutzt. Im Einwohnermeldeamt der Stadtverwaltung Vacha, Bahnhofstraße 21, können ab sofort biometrische Lichtbilder zum Preis von 6,00 € pro Bild angefertigt werden. Als Alternative können Sie Ihre biometrischen Passbilder auch bei einem beliebigen Fotodienstleistenden anfertigen lassen. Sie erhalten dort einen Ausdruck von einem generierten QR-Code, den Sie bitte bei der Beantragung von einem neuen Personalausweis bzw. Reisepass bei uns vorlegen. Da die Stadtverwaltung aufgrund der Sanierung des Rathausgebäudes nicht barrierefrei ist, bitten wir Sie, uns bei eventuell auftretenden Problemen telefonisch zu kontaktieren (Tel. 036962/26134). Gerne besprechen wir mit Ihnen andere Lösungsmöglichkeiten. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bei Beantragung von Personaldokumenten generell die Ehe- oder Geburtsurkunde vorzulegen ist. Der Bürgermeister Stadt Vacha

Stadt Vacha

5/13/2025, 6:17:13 AM

Der Wartburgkreis hat seine neue Jugendbefragung gestartet. Bis zum 1. Juni sind alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 10 und 21 Jahren eingeladen, mitzumachen. Die Befragung wird vom Sachgebiet Kindheit und Jugend des Jugendamtes des Wartburgkreises organisiert. Die jungen Teilnehmer werden unter anderem gefragt: Fehlen Arbeitsgemeinschaften an Deiner Schule? Gibt es gute Freizeitangebote? Wünschst Du Dir mehr Unterstützung bei der Berufsorientierung? Willst Du mehr mitentscheiden können? Hier kannst Du sagen, was Sache ist. Deine Meinung ist gefragt, weil Du Deine Lebenswelt am besten kennst. Mit Deiner Teilnahme hilfst Du dem Wartburgkreis dabei, Angebote für junge Menschen besser an Euern Bedürfnissen auszurichten. Ganz egal, ob Du in der Stadt oder auf dem Land lebst. Deine Meinung zählt. Für dich. Für deine Freunde. Für unseren Wartburgkreis. Die Teilnahme ist anonym und online möglich unter: https://befragung.wartburgkreis.info/Jugendbefragung25/

Stadt Vacha

5/16/2025, 7:58:26 AM

*Wichtige Information für alle Nutzer von Garagen auf städtischem Grund*

Stadt Vacha

5/26/2025, 10:33:20 AM

Die Stadtverwaltung Vacha informiert, dass am *Freitag, dem 30. Mai 2025* (dem Brückentag nach Christi Himmelfahrt), *alle Ämter geschlossen* bleiben. Wir bitten um Beachtung und danken für Ihr Verständnis. gez. Martin Müller Bürgermeister

Stadt Vacha

5/16/2025, 8:31:32 AM

https://whatsapp.com/channel/0029Vagp7Hj6RGJPoULg7D0K/172

Stadt Vacha

5/13/2025, 6:16:53 AM

*INFORMATION* *Landratsamt Wartburgkreis* _Jetzt bist Du dran: Sag uns, was Dir wichtig ist – wir hören zu._