
Bundestag
January 31, 2025 at 05:38 PM
⏸ Von 10.59 bis 14.05 Uhr war die Bundestagssitzung heute unterbrochen, mehr als drei Stunden. Eine so lange Pause ist ungewöhnlich und kommt nur sehr selten vor.
❓ Was war da los? Vor der Debatte zum Entwurf des sog. *Zustrombegrenzungsgesetzes* der CDU/CSU-Fraktion gab es Sitzungen der Fraktionen und zahlreiche Gespräche zwischen den Spitzen der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP. Zur Diskussion stand, die Abstimmung über das Gesetz zu verschieben. Dazu kam es nicht: Die Abgeordneten debattierten intensiv und emotional; die Debatte dauerte statt geplanter 68 Minuten mehr als zwei Stunden.
❌ Schließlich entschieden sich die Abgeordneten, den Gesetzentwurf der CDU/CSU mit *349-Nein-Stimmen* abzulehnen. *338* Abgeordnete stimmten mit Ja, *5* haben sich enthalten, *41* Abgeordnete haben an der Abstimmung nicht teilgenommen. Wie die Abgeordneten im Einzelnen abgestimmt haben, findet ihr auf unserer Website: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946 👈🏻
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