BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
January 20, 2025 at 04:30 PM
🇪🇺 *Unsere Antwort auf Trumps America First: Europe United* 🌍
Unsere Antwort auf die Herausforderungen der Zeit? Ein starkes, geeintes Europa! Nur gemeinsam können wir Demokratie, Freiheit und Sicherheit bewahren.
📌 In diesen fünf Bereichen möchten wir Europa in der nächsten Bundesregierung stärken:
1️⃣ *Demokratie und Meinungsfreiheit schützen:*
In der EU gelten auch in der digitalen Welt Recht und Gesetz und wir werden hier weder für einen chinesischen Staatskonzern noch einen Tech-Modul aus den USA eine Ausnahme machen. Unsere Antwort auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit ist europäisch. Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz hat die EU die nötigen Instrumente in der Hand, nun muss die Kommission handeln.
2️⃣ *Gemeinsam mit neuen Klimatechnologien:*
Unabhängigkeit stärken
Unsere Antwort auf mehr amerikanisches Fracking-Gas ist mehr Erneuerbare Energien in Europa und eine entschlossene Strategie zur Förderung von grünem Wasserstoff!
3️⃣ *In Innovation und Zukunft investieren:*
Mit einer gemeinsamen europäischen Industriestrategie wollen wir Europa bei Batterietechnologie, Wasserstoff, Halbleiter und anderen Zukunftstechnologien mit gemeinsamer Kraft nach vorne bringen.
4️⃣ *Gemeinsam Sicherheit in Europa garantieren:*
Deutschland und Europa müssen unabhängig von der US-Politik mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen und dafür dauerhaft mehr investieren.
5️⃣ *Gemeinsam in der Welt eine Stimme haben:*
Dafür braucht es auch Reformen innerhalb der Europäischen Union, denn durch das Prinzip der Einstimmigkeit können einzelne Mitgliedstaaten entschiedenes Handeln ausbremsen. Wir wollen hier zum Prinzip von Mehrheitsentscheidungen kommen.
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