
DEITSCH und FREI - WhatsApp Kanal von Marko Winter, MdL. der AfD
February 20, 2025 at 07:43 PM
von Dr. Rolf Weigand - Gastbeitrag:
Im August 2024 verbreitete das linke Lügennetzwerk „Freiberg für Alle“ Falschmeldungen zur AfD und säte Hass und Hetze! Die dreisten Lügen: Die AfD wolle Kitaplätze abbauen und Mütter in die Rolle der kindererziehenden Hausfrau zwingen.
Wir wollen unmissverständlich eine Entlastung der Familien und Kommunen durch eine Erhöhung der Landesmittel und keinen Abbau von Kitaplätzen!
Und wir wollen für Eltern – egal ob Vater oder Mutter – endlich eine echte Wahlfreiheit schaffen, ob sie ihre Kinder bis zum Alter von drei Jahren zu Hause erziehen oder in die Krippe geben wollen.
Ich hatte damals Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wollte das Verfahren einstellen. Doch gegen diese Entscheidung habe ich eine umfangreiche Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft des Freistaates Sachsen eingelegt, denn die minimale Korrektur der Lügenmeldung reicht nicht aus!
Nun kam die Antwort vom Generalstaatsanwalt aus Dresden:
Aufgrund meiner Beschwerde muss die Einstellung des Verfahrens neu geprüft werden. Entweder die Staatsanwaltschaft nimmt das Verfahren wegen Verleumdung wieder auf oder der Generalstaatsanwalt entscheidet.
Wir werden nicht zulassen, dass die sogenannten Demokratieverteidiger dreist mit Lügen und Fake News agieren, dabei gegen ihre eigenen Maßstäbe verstoßen und der Verleumdung gegen die AfD weiter nachgehen.