Markus Stein MdL - News
Markus Stein MdL - News
February 20, 2025 at 11:57 AM
In der heutigen "Aktuellen Debatte" brachte die CDU-Landtagsfraktion das Thema „Armutszeugnis für die Ampel. Infrastruktur wird kaputtgespart - Landesregierung verspielt die Zukunft von Rheinland-Pfalz" in das Landtagsplenum ein. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Ampel habe ich diesen reißerischen Titel entkräftet. Wir haben in der sehr aufgeladenen Debatte deutlich gemacht, was das Land auch mit dem aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 tut, um die Infrastruktur im Land weiter auszubauen. Wieder einmal wurde der Versuch der CDU unternommen, mit Schwarzmalerei Probleme zu zeichnen, die sie politisch sogar selbst mit verursacht und als deren Lösung sie sich verkaufen möchte. Die ganze Rede hier: https://youtu.be/xbWU1ee8T80?si=MLTzzIbua7h8391W

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