Thomas Gens
Thomas Gens
January 31, 2025 at 05:49 PM
Bundestag aktuell. Stundenlanges Gezeter, ein inszeniertes Merz’sches Wahlkampftheater ohne ein Ergebnis in der Sache. Eine Totalverweigerung in der Migrationspolitik. Wer glaubt, es gibt einen Kurswechsel mit einer künftig von Merz geführten Regierung hat heute erleben können, dass es nicht einmal Mehrheiten mit der eigenen CDU, geschweige in einer Koalition mit SPD oder Grünen dafür geben wird. Peinlich, ohnmächtig, nur noch schwer erträglich und gefährlich. Klar ist. Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder die demokratische Mitte schafft diese Zustände sofort ab - oder die aktuellen Zustände sind der unaufhaltsame Anfang vom Ende der sogenannten Mitte und auch der Merz - Union. Die anstehende Bundestagswahl scheint immer mehr zu einer so noch nie da gewesenen Bedrohung einiger Parteien zu eskalieren. Aber in der Demokratie gibt es nun mal Wahlen und auch keine Gesetzmäßigkeit wer wen zu wählen hat. Dazu gehört eben auch, dass alle demokratischen Parteien die Demokratie ertragen müssen, die sie vorgeben, zu verteidigen und es auch mal Gegenwind gibt.
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