Basisgruppe Antifaschismus Bremen
Basisgruppe Antifaschismus Bremen
January 31, 2025 at 05:52 AM
„Die Brandmauer ist gefallen“, bundesweit findet eine Welle an Demos und Kundgebungen gegen die CDU und ihre Abstimmungspolitik im Bundestag statt. Hintergrund ist, das die CDU scheinbar bewusst erstmals mit u.a. der AfD eine Mehrheit für einen eigenen Entschließungsantrag geschaffen hat.  Auch wenn dieser Antrag, ebenso wie ihr Gesetzesentwurf am Freitag über ein „Zustrombegrenzungsgesetz“, vor allem symbolischen Charakter hat, das Symbol hat es in sich. Es zeigt, in Zweifel wird ein Kanzler Merz auch mit den Stimmen der AfD regieren – wenn denn die Inhalte stimmen.  Jedenfalls mit letzterem argumentiert auch der Bremer CDU-Vorsitzende Strohmann im Interview mit „buten un binnen“. Entscheidend seien doch die Inhalte. Damit hat der CDU-Mann aus Versehen sogar Recht. Den Text weiterlesen: http://basisgruppe-antifa.org/wp/2025/01/30/brandmauer-zur-afd-gefallen-bei-merz-sind-die-anderen-mit-gemeint/

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