
Verteidigungsministerium
May 14, 2025 at 05:13 PM
*“Deutschland wird vorangehen. Weil wir es können. Und weil wir es müssen.“*
Im Deutschen Bundestag skizziert Verteidigungsminister Boris Pistorius heute die Schwerpunkte für das Verteidigungsressort in der begonnenen Legislaturperiode. Das sind seine Punkte:
⚖️️ _Rechtliche Grundlagen_
Damit Beschaffung schneller wird und Vergaben flexibler funktionieren.
🔹Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen
_Militärische Sicherheit_
Mit mehr Befugnissen des militärischen Abschirmdienstes schützen wir die Truppe - auch unsere neue Brigade in Litauen - vor Sabotage, Spionage und Drohnen.
🔹Artikelgesetz zur militärischen Sicherheit anpassen
💶 _Finanzierung_
Die Entkopplung des Verteidigungshaushaltes von der Schuldenbremse schafft mehr Flexibilität und Planungssicherheit.
🔹Neues Tempo der Politik für Ausrüstung, Ausstattung und Infrastruktur der Bundeswehr
🪖 _Neuer Wehrdienst_
Der Neue Wehrdienst wird attraktiv ausgestaltet und junge Menschen zum Dienst für ihre Land animieren.
🔹Dieser Wehrdienst basiert zunächst auf Freiwilligkeit
🇱🇹 _Brigade Litauen_
Bis Ende 2027 wird die Brigade voll einsatzfähig sein. Ein wichtiges Zeichen der glaubwürdigen Abschreckung an der NATO Ostflanke.
🔹Dauerhafte Stationierung zur Stärkung der NATO-Ostflanke
🎯 _NATO Fähigkeitsziele_
Bereits im Juni werden wir in der NATO die nationalen Fähigkeitsziele nachschärfen.
🔹Die NATO ist auch zukünftig das verteidigungspolitische Team in Europa
🔗 mehr Infos findet Ihr hier: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/minister-kuendigt-kuenftige-schwerpunkte-an-5939340
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