
dieBasis NRW
June 10, 2025 at 01:06 PM
⚖️ *BGH-Entscheidung im Fall Habig: Keine Antwort ist auch eine Botschaft*
😳 *Zwei Teilurteile, zwei Revisionen, null Begründung:* Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Arztes Heinrich-Karl Werner Habig und seiner Ehefrau Fatima Habig nun endgültig verworfen – ohne inhaltliche Erklärung.
❌ Eine Justiz, die schweigt, wenn sie erklären müsste, gibt Anlass zur Sorge. Ohne nachvollziehbare Urteilsgründe fehlt die Grundlage für Vertrauen und Rechtsfrieden.
✅ *dieBasis steht für ein faires, nachvollziehbares, weisungsfreies und bürgernahes Justizsystem, das dem Menschen dient – und nicht dem System.*
🧭 *Unser Vorschlag:* Ein öffentlich kontrollierbarer Justizkodex, der Begründungspflichten konsequent regelt – als Ausdruck gelebter Grundrechte.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🌐 *Besuche unsere Webseite:* https://diebasis-nrw.de/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🔗 *Quelle:* https://t.me/RAWilfriedSchmitz/1622

👍
1