AfD Bamberg
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Nachdem sich das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD bereits als Meme- und Zitate-Sammlung entpuppt hat, steht nun auch der Vorwurf des Plagiats im Raum: Ganze Textpassagen stammen aus Urteilen zur Linkspartei – ohne Hinweis. Plagiatsjäger Stefan Weber spricht von einer „Copy und Paste-Abschreibübung“ und stellt die Arbeitsweise der Behörde grundsätzlich infrage: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bfv-schreibt-im-afd-gutachten-aus-urteil-gegen-die-linke-ab/
📣 Serge Menga kommt nach Scheßlitz! Am Freitag, 23. Mai 2025, begrüßen wir Serge Menga zu unserem Stammtisch in der Schmitt Bräu in Scheßlitz. Unter dem Titel „Migration und Sicherheitspolitik neu denken!“ spricht der engagierte Redner und Aktivist über aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen. Der 43-jährige, im Kongo geborene Nkumu Kusa Menga Nsibu bringt spannende Perspektiven mit – das sollten Sie nicht verpassen! Beginn: 19:00 Uhr – Einlass ab 18:00 Uhr Eine Platzreservierung ist leider nicht möglich. Wir freuen uns auf Ihr Kommen! •••••••••••••••• 📢 Folgen Sie uns auf WhatsApp: WhatsApp.afd-bamberg.de
❗ Keine einzige Kilowattstunde Biomethan eingespeist – 4 Millionen Euro Steuergeld verbrannt! ❗ Trotz millionenschwerer Förderung durch das Wirtschaftsministerium hat das Programm „BioMeth Bayern“ noch keinen einzigen Beitrag zur Energieversorgung geleistet. 🔹 AfD forderte das Einspeiseprogramm schon 2024 – damals abgelehnt, später kopiert 🔹 Doch: Bürokratie, fehlende Lizenzen und Intransparenz bremsen alles aus 🔹 Aiwangers Bilanz: 0 Ergebnis – 4 Mio. Euro weg! 🗣 Florian Köhler (AfD): „Erst wird unser Vorschlag abgelehnt, dann schlecht umgesetzt – und jetzt scheitert alles an der Realität. Wir fordern: Weniger Bürokratie, klare Regeln und Transparenz!“ Ganze Pressemitteilung hier lesen: https://www.afd-landtag.bayern/2025/05/19/florian-koehler-keine-einzige-kilowattstunde-biomethan-eingespeist-aiwangers-millionenschweres-foerderprogramm-ohne-ergebnis/
Absurde Verfassungsschutz-Einstufung: Wer die Coronapolitik kritisierte, gilt als "gesichert rechtsextrem"! Das jüngst veröffentlichte Gutachten des Verfassungsschutzes ist ein Offenbarungseid: Wer in der Corona-Zeit kritisch war, wer die staatlichen Maßnahmen hinterfragte, landete im Visier der Sicherheitsbehörden. Die AfD ist dabei nur das prominenteste Beispiel. Denn was uns heute angelastet wird – Kritik an Ausgangssperren, Kontaktverboten, Impfzwang, Diffamierung Ungeimpfter und das brutale Vorgehen gegen Demonstranten – betrifft im Kern jeden Bürger, der sich damals getraut hat, den Mund aufzumachen. Gerade diese Phase zeigte, wie tief ein demokratischer Staat fallen kann: Grundrechte wurden in beispiellosem Ausmaß eingeschränkt, Andersdenkende ausgegrenzt und friedliche Proteste kriminalisiert. Dass nun ausgerechnet diese Kritik in einem geheim gehaltenen Verfassungsschutzdossier zur Grundlage für eine „rechtsextreme Einstufung“ wird, entlarvt das ganze System. Wer delegitimierendes Verhalten in der berechtigten Kritik an politischen Entscheidungen sieht, macht aus der Demokratie eine Farce. Die AfD steht für eine echte Aufarbeitung der Corona-Jahre – für Freiheit statt Bevormundung, für offene Debatte statt staatlicher Einschüchterung. Wir wollen ein Land, in dem Bürger nicht überwacht werden, weil sie sich für Grundrechte starkmachen. Heute betrifft es uns – morgen Dich. Wer den autoritären Geist dieser Jahre nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts gelernt.
Die Stiftung Meinung und Freiheit verleiht ihren Negativpreis für Manipulation und Propaganda in diesem Jahr an Correctiv – doch der eigentliche Paukenschlag: Ein neu geschaffener Sonderpreis geht an das Amtsgericht Bamberg und Richter Martin Waschner. Die Kritik: politisch motivierte Urteile und fragwürdige Rechtsauslegung. Kein Geringerer als Hans-Georg Maaßen hielt die Laudatio. 📽 Mehr dazu im Video auf Tichys Einblick: https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/maassen-sonderpreis-bamberg
SPD will Erbschaftssteuer erhöhen: Merz wird sein nächstes Versprechen brechen! Friedrich Merz hat es versprochen: Unter ihm als Kanzler werde es keine Steuererhöhungen geben. Nun sehen wir, was dieses Wort wert ist – nichts! Die SPD-Bauministerin bringt eine höhere Erbschaftssteuer ins Spiel, und die Union? Sie schweigt. Der angeblich standhafte Kanzler in spe macht sich schon wieder zum willfährigen Erfüllungsgehilfen sozialistischer Abzockpläne. Denn klar ist: Die SPD setzt Schritt für Schritt ihre Steuerpläne durch. Die Erbschaftssteuer ist nur der Anfang. Um den Koalitionsfrieden zu sichern, wird Merz einlenken. Er hat bereits früher gezeigt, dass ihm das Wohl der Bürger weniger bedeutet als der Machterhalt. Wer jetzt noch an die Steuer-Versprechen der Union glaubt, hat die Vergangenheit verschlafen. Die AfD ist die einzige Kraft, die dem Einhalt gebietet. Wir fordern: Schluss mit der steuerlichen Belastung von Familien! Schluss mit der Erbschaftssteuer! Nur mit einer Regierung unter AfD-Führung wird Eigentum wieder geschützt und nicht kriminalisiert. Bürger entlasten – nicht schröpfen!
Migrantengeld für Syrer so hoch wie Gesamtausgaben der Bundespolizei! Fast 47 Milliarden Euro hat das Bürgergeld, das längst zum Migrantengeld mutiert ist, 2024 verschlungen. Fast jeder 2. Bezieher ist ausländischer Staatsbürger. Rund 4 Milliarden Euro gingen allein an Syrer - das entspricht dem gesamten Haushalt der Bundespolizei! https://www.youtube.com/watch?v=SX-o-Zsvm1Q