Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht – aber in den Augen der EU-Bürokraten offenbar nur dann, wenn sie in ihr ideologisches Raster passt. Während Plattformen wie X (Twitter) und Facebook in den USA Zensurmaßnahmen zurücknehmen, will Brüssel mit immer neuen Gesetzen die Kontrolle verschärfen. Die EU fordert Einsicht in Algorithmen, will über den Digital Services Act (DSA) Plattformen zwingen, politisch unliebsame Meinungen zu filtern, und setzt auf eine Task Force mit 150 Beamten, um Gespräche auf X zu „überwachen“. Kritische Stimmen oder abweichende Narrative sollen mundtot gemacht werden. Jetzt träumt Habeck von einem „europäischen Twitter“, wo Inhalte von öffentlich-rechtlichen Medien dominiert werden sollen und die Regeln von der Politik vorgegeben werden. „Betreutes Posten“ unter staatlicher Aufsicht... Ist das die Zukunft der Meinungsfreiheit? dieBasis steht für echte Meinungsfreiheit, gegen Zensur und politische Bevormundung! Demokratie braucht freien Diskurs – keine gelenkte Wahrheit!