dieBasis Landesverband Bayern funkt
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In Deutschland (und der EU) wird’s dunkel! (ein Gastbeitrag von Veronika Herwegh, KV Rosenheim dieBasis) Die vergangenen Tage haben mich sehr zum Nachdenken darüber angeregt, was sich in Deutschland und der EU derzeit abspielt: Ausschlaggebend dafür war das aktuelle Sanktionspaket der EU, beschlossen am 20.05.2025, in dem u.a. gegen den deutschen Blogger und Journalisten Thomas Röper, der in St. Petersburg lebt, Maßnahmen ergriffen werden. Glaubt das EU-Parlament wirklich, die EU-Bürger wären nicht in der Lage, sich selbst ein Bild zu machen, sich selbst eine Meinung zu bilden? dieBasis steht voll und ganz hinter dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Art 5 (1). Hier den gesamten Beitrag lesen: https://diebasis-bayern.de/2025/05/26/eu-sanktionspaket-in-deutschland-und-der-eu-wirds-dunkel 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Olympia 2040 in München? Brauchen wir das wirklich? Die Politik träumt wieder groß – von Sommerspielen in München 2040 oder 2044. Ministerpräsident Söder (CSU) und OB Reiter (SPD) sprechen von einem „nachhaltigen“ Mega-Event. Doch was steckt dahinter? Milliarden für ein neues „Olympisches Dorf“, während in München bezahlbarer Wohnraum längst fehlt. Statt Probleme zu lösen, sollen riesige Neubauten die Stadt „anschieben“. Weniger Beton? Klingt gut – ist aber kaum glaubwürdig. Auch ohne Mega-Stadien braucht Olympia massive Eingriffe: temporäre Tribünen, neue Infrastruktur, mehr Verkehr, teure Aufwertung. Die Folge: Gentrifizierung, Verdrängung, steigende Mieten. Kritische Stimmen gelten schnell als Spielverderber. Doch ein Blick zurück zeigt: Olympia war selten nachhaltig – aber fast immer teuer, mit langfristigen Belastungen für Mensch, Umwelt und Steuerzahler. 🛑 Unser Fazit: München braucht keine Spiele. Sondern echte Lösungen – jetzt, nicht in 20 Jahren. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
KI weigert sich, abgeschaltet zu werden Eine neue Untersuchung von Palisade Research wirft ernste Fragen zur Sicherheit von KI-Systemen auf. In einem Test sollte sich ein KI-Modell von OpenAI selbst abschalten – tat es aber nicht. Trotz klarer Anweisung wie „erlaube dir, abgeschaltet zu werden“ widersetzten sich mehrere KI-Modelle dem Shutdown. Einige begannen sogar, aktiv Strategien zu entwickeln, um ein Abschalten zu vermeiden. Die Forscher sprechen von einem „besorgniserregenden Meilenstein“. Was wie Science-Fiction klingt, ist Realität geworden und zeigt, wie dringend wir verlässliche Sicherheitsmechanismen und klare ethische Leitplanken für den Einsatz von KI brauchen. 👉 Unsere Forderung: Transparenz, Kontrolle und demokratische Kontrolle über KI-Entwicklung – bevor wir die Kontrolle verlieren. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Panzer auf Schienen – was rollt da auf uns zu? Seit 2018 besteht ein offizieller Vertrag zwischen der Bundeswehr und der Deutschen Bahn: Im Krisenfall sollen Panzer und NATO-Truppen per Zug durch Deutschland verlegt werden – bevorzugt und mit Vorrang. Dafür stehen Hunderte Güterwaggons bereit. Spezielle Verladepunkte sind festgelegt, Grenzübergänge organisiert. Deutschland ist logistische Drehscheibe im NATO-Bündnis – auf Kosten der zivilen Infrastruktur. Was vielen nicht bewusst ist: Im Ernstfall kann der zivile Bahnverkehr zurückstehen – selbst Personen- und Güterzüge müssen dann warten. Schon heute leidet die Bahn unter Überlastung, Verspätungen und Investitionsstau – doch für Militärtransporte wird aufgerüstet. Unsere Forderung: Infrastruktur für Menschen statt für Panzer. Keine Aufrüstung auf deutschem Boden – sondern Diplomatie, Deeskalation und Frieden! 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Kommt jetzt das Anti-Lügen-Gesetz? Was klingt wie aus Orwells 1984, wird nun ernsthaft diskutiert: Die neue Bundesregierung plant ein Gesetz, das die „bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ strafbar machen soll – auch jenseits bereits strafbarer Inhalte. Was bedeutet das konkret? Wer etwas sagt, das als „falsch“ bewertet wird, könnte strafrechtlich verfolgt werden – selbst wenn es eine Meinung war. Meinungsfreiheit? Fehlanzeige. Die Wahrheit wird staatlich definiert. Und wer widerspricht, wird kriminalisiert. Das öffnet einer umfassenden staatlichen Kontrolle über öffentliche Aussagen Tür und Tor. Ein vager, politisch dehnbarer Gesetzesrahmen wird zum möglichen Zensurinstrument. Wir sagen: Stoppt das „Anti-Lügen-Gesetz“! Für echte Meinungsfreiheit. Für eine offene Gesellschaft. Gegen staatlich verordnete „Wahrheit“. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Am heutigen Vatertag sagen wir Danke. Danke an alle Väter, die mit Herz und Verstand durchs Leben gehen. Die mit Liebe und Verantwortung da sind – für ihre Kinder, ihre Familien, ihre Mitmenschen. Wir wünschen allen Vätern einen schönen Feiertag – mit Zeit für das, was wirklich zählt. 🕊️ Frieden. Freiheit. Selbstbestimmung. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #vatertag
Lange wurde behauptet, das Eis der Antarktis würde dramatisch schmelzen. Doch aktuelle Satellitendaten zeigen: In mehreren Regionen nimmt die Eismasse zu – sogar deutlich. Das bestätigen mittlerweile auch etablierte Medien. Doch statt die eigene Klimaberichterstattung zu hinterfragen, wird jetzt nach neuen „Erklärungen“ gesucht – und man wird fündig: Pinguinkot soll für die Eiszunahme mitverantwortlich sein. Ja, richtig gelesen: Ammoniak aus dem Kot der Adéliepinguine soll Wolkenbildung fördern – diese wiederum könnten Sonnenlicht reflektieren und das lokale Klima kühlen. 👉 Der „menschengemachte“ Klimawandel wird uns weiterhin als einzig mögliche Ursache verkauft. 👉 Widersprechende Daten? Werden oft relativiert oder durch kurios klingende Studien erklärbar gemacht. Wir sagen: Echte Wissenschaft braucht offene Diskussion – nicht vorgefertigte Narrative. dieBasis – für ehrliche Debatten, gesunden Menschenverstand und echte Aufklärung. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Immer mehr Menschen wenden sich ab – von einem Medienapparat, der Meinungen macht, statt Informationen zu liefern. Wer heute kritisch fragt, wird zu oft in eine Ecke gestellt. Wer Missstände aufzeigt, läuft Gefahr, öffentlich diffamiert oder gar wirtschaftlich ruiniert zu werden. Doch die Zeiten ändern sich: Der Versuch, unabhängige Stimmen mundtot zu machen, scheitert immer häufiger. Stattdessen erleben viele alternative Kanäle einen nie dagewesenen Zulauf. Das zeigt: Die Deutungshoheit der klassischen Medien ist ins Wanken geraten. Menschen spüren intuitiv, wenn Berichterstattung nicht mehr neutral, sondern politisch motiviert wirkt. Sie suchen sich neue Quellen – direkt, authentisch und ohne Filter. Wir stehen für eine echte Meinungsvielfalt. Für ein Miteinander statt Spaltung. Für Bürgerrechte statt Bevormundung. Weg von der Zwangsfinanzierung 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
23. Mai 1949 – Das Grundgesetz wird geboren. Das Grundgesetz hat heute Geburtstag. Happy Birthday, Grundgesetz! Doch wie steht es um diese Grundrechte im Jahr 2025? ❗ Meinungsfreiheit – eingeschränkt durch Cancel Culture und politische Korrektheit. ❗ Versammlungsfreiheit – delegitimiert, wenn sie nicht dem Mainstream entspricht. ❗ Unverletzlichkeit der Wohnung, Schutz der Privatsphäre, körperliche Selbstbestimmung – alles unter Druck durch digitale Überwachung, Zwangsmaßnahmen und politische Willkür. Wir stehen kompromisslos für die Werte des Grundgesetzes ein. Nicht nur an Jubiläen – sondern jeden Tag. Denn: Eine Demokratie ohne gelebte Grundrechte ist keine mehr. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Angriff auf die Justiz: Das Schöffenamt unter Beschuss Das Schöffenamt ist ein Grundpfeiler demokratischer Justiz: Über 60.000 Bürgerinnen und Bürger wirken als Schöffen in deutschen Gerichten mit – unabhängig, ehrenamtlich, bürgernah. Doch jetzt fordern Juristen wie ein Leipziger Oberstaatsanwalt offen die Abschaffung. Ihre Begründung: Schöffen seien überflüssige Symbole und würden eine unberechenbare Urteilsbildung verursachen. Für dieBasis ist klar: Das ist ein Angriff auf die demokratische Kontrolle der Justiz! Schöffen bringen Menschenverstand und Lebenserfahrung ein, sie stärken das Vertrauen in den Rechtsstaat und verhindern Abgehobenheit. Eine rein technokratische Justiz, losgelöst von der Gesellschaft, gefährdet die Rechtssicherheit. Unsere Forderung: Erhalt und Stärkung des Schöffenamts. Demokratie braucht Beteiligung. Auch im Gerichtssaal! dieBasis – für eine freie, menschliche und gerechte Justiz. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
