Hallo, hier die für zukünftige Entwicklungen in Bottrop besonders relevanten TOPs und Anträge aus der Politik für die Sitzung des *Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz, 1. /2025 am Di, 04.02.2025 16:00 Uhr* im Sitzungszimmer 111 des Rathauses Tagesordnung: https://t1p.de/kbbh9 _Unsere Anmerkungen:_ TOP3: Statusbericht und weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Entwicklungsprojektes Freiheit Emscher werden zur Kenntnis genommen. Details: https://t1p.de/qlos8 und https://t1p.de/cheur TOP4: Vorstellung der Freiheit Emscher – Vermarktungskriterien/Vermarktungsprozess am Beispiel Emil Emscher Die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hat gemeinsam mit ihren Gesellschaftern (Stadt Bottrop, Stadt Essen und RAG Montan Immobilien GmbH) Kriterien für die Vergabe von Gewerbegrundstücken festgelegt. Diese sollen helfen, Ansiedlungsanfragen im Auswahlverfahren zu bewerten. Zunächst gelten die Kriterien für die Fläche Emil Emscher in Essen, später auch angepasst für Flächen in Bottrop. Für Emil Emscher wird ein Investorenauswahlverfahren gestartet, um die besten Bieter nach einem öffentlichen Verkaufsverfahren zu finden. Zielgruppen sind wissensbasierte Gewerbe und innovative Produktionsbetriebe. Der Geschäftsführer Gernot Pahlen stellt die Kriterien und den Ablauf des Verfahrens in der Sitzung vor. TOP8: Vorberatung über die Vergabe von Zuwendungen zur Wohnumfeldverbesserung im Stadtumbaugebiet Rathausviertel. Dies ist eine Teilmaßnahme des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) und sieht für die Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung, Hof- und Vorgarten- sowie Fassadengestaltung für voraussichtlich 3 Jahre jährlich 50.000 € vor, soweit die Mittel haushaltsrechtlich zur Verfügung gestellt werden. Für die Jahre 2025 und 2026 sind diese bereits im Haushalt enthalten. Mit einem Fördersatz von 70% sind dafür ab dem Jahr 2025 Mittel von 35.000 € pro Jahr beantragt worden. Hinzu kommt der kommunale Eigenanteil von 15.000 € pro Jahr, welcher von den Antragsstellern getragen wird. Die Antragsteller*innen müssen im Antragsformular angeben, dass sie sich bereit erklären, den kommunalen Eigenanteil der Stadt Bottrop in Höhe von 30% der zu erwartenden Gesamtzuwendung zu übernehmen. Weitere Informationen: https://t1p.de/9lahe TOP9: Informationen zum aktuellen Sachstand der 1. Änderung des Regionalplans Ruhr und zu Anfragen zu möglichen Standorten für Windenergieanlagen. Die Berichterstattung in der WAZ Mitte Januar zum Beschluss der Verbandsversammlung des RVR über den Entwurf der 1. Änderung des Regionalplans zur Darstellung von Windenergiegebieten hat zu einigen Irritationen geführt. Daher soll mit dieser Vorlage die Rechtsgrundlage und Rechtswirkung, der Sachstand und das weitere Vorgehen im Hinblick auf Windenergiegebiete erläutert werden. Außerdem liegen der Verwaltung aktuell mehrere zum großen Teil formlose Anfragen zu möglichen Standorten für Windenergieanlagen vor. Auch hierzu soll ein Sachstandsbericht abgegeben und das weitere Vorgehen erläutert werden. Weitere Details: https://t1p.de/85d8s Zum Thema ist auch unser neues Format "Zukunft Bottrop fragt..." aufschlussreich, bei dem alle im Rat der Stadt vertretenen Parteien/Ratsgruppen eine Stellungnahme zum Thema abgeben konnten: https://www.instagram.com/zukunftbottrop/reel/DFgEmU9uJf-/ TOP10: Ist die Kenntnisnahme darüber, dass der Rat der Stadt die Charta der Fairen Metropole Ruhr 2030 sowie die europäische Circular Cities Declaration unterzeichnen will. Entscheidung am 18.02.2025 im Rat der Stadt. Weitere Infos gibt es in den Sitzungsunterlagen. An diesem TOP ist in der Sitzungsvorlage gut erkennbar, wie letztendlich vom Rat zu treffende Entscheidungen alle oder die davon betroffenen Ausschüsse und Gremien durchlaufen, bevor dann tatsächlich etwas beschlossen wird. Hier wird nachvollziehbar, weshalb bürokratische Mühlen langsam laufen. Vorberatung am 11.02.2025 im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss und Entscheidung am 18.02.2025 im Rat der Stadt TOP11: Anfrage der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ob eine nicht mehr benötigte Fläche der Sportanlage an den Weywiesen (ehemaliger Tennisplatz) als Micro-Hub/Micro-Depot genutzt werden könnte. Von einem Mikro-Depot könnte die Logistik „der letzten Meile“ umweltfreundlich durch Lastenfahrräder oder Elektokleinfahrzeuge geleistet werden. Antrag: https://t1p.de/s9opr *Zukunft Bottrop* basiert auf der Idee, gemeinschaftlich etwas zu verändern! Deshalb sind wir auf eure Mitarbeit, Ideen und Initiative angewiesen. Wir möchten Engagement und Partizipation fördern und gemeinsam an der Zukunft Bottrops arbeiten. Wenn ihr also Anmerkungen, Ideen oder Fragen habt, meldet euch gerne bei [email protected] oder per PN. Auch für Hinweise auf Fehler oder fehlende Aspekte sind wir dankbar. *Gemeinsam machen wir Bottrop noch besser!* _Hinweis zur Transparenz und Neutralität:_ Zukunft Bottrop versteht sich als unabhängige Plattform und versucht TOPs und Inhalte der Sitzungen neutral darzustellen. Dabei dienen als Kriterien zur Herausstellung einzelner Punkte vor allem das öffentliche Interesse sowie die Zukunftsrelevanz. Ein weiteres Anliegen ist, konkrete Anträge und Anfragen aus der Politik herauszustellen. *Wir suchen noch nach Möglichkeiten, die jeweiligen Ergebnisse bzw. Diskussionen frühzeitig nach den Sitzungen zu bekommen.* Falls jemand vor Ort ist, gerne die Ergebnisse per Mail oder Nachricht an uns. Wir arbeiten dazu parallel an einem Prozess. Hier sind wir bisher weitgehend auf offizielle Pressemitteilungen angewiesen. Dies ist einer der Punkte, die wir im Rahmen einer transparenten, kontinuierlichen und frühzeitigen Information der Öffentlichkeit zukünftig für verbesserungswürdig halten. Wenn ihr also Anmerkungen, Ideen oder Fragen habt, meldet euch gerne bei [email protected] oder per PN. Auch für Hinweise auf Fehler oder fehlende Aspekte sind wir dankbar. Gemeinsam machen wir Bottrop noch besser! Wir testen dieses Format noch und freuen uns deswegen über Fragen, Hinweise oder Anregungen gerne an [email protected]