Kontrast.at
February 14, 2025 at 03:10 PM
Aus einem Kanzler Kickl wird wohl nichts. Denn die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Jetzt liegen wieder alle Möglichkeiten zur Regierungsbildung am Tisch. Gescheitert ist die Blau-Schwarze-Koalition an der Aufteilung von Ministerien, besonders an der Frage, wer Innen- und Finanzministerium bekommt.
Aus einem geleakten Verhandlungspapier wissen wir, was eine FPÖ-ÖVP-Koalition für Österreich bedeutet hätte: Maßnahmen gegen Arbeitnehmer:innen, kaum Entlastungen für Mieter:innen und Kürzungen beim Klimaschutz. Profitiert hätten vor allem Konzerne und Superreiche. Sie hätten von FPÖ und ÖVP milliardenschweren Steuergeschenke bekommen.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat das Mandat zur Regierungsbildung inzwischen an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgegeben, womit sich die Frage stellt, wie es nun weitergeht.
Eine mögliche Option sind neuerliche Gespräche zwischen SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS zur Bildung einer Regierung. Es könnte auch eine Minderheitsregierung geben, die von diesen Parteien gestützt wird. Eine andere, Möglichkeit wären Neuwahlen, oder eine Regierung aus Beamten und anderen geeigneten Personen, die sich dann Mehrheiten im Parlament suchen muss.
👉 Folge Kontrast.at auf Telegram: http://t.me/kontrast_at
👉 Folge Kontrast.at auf Whatsapp: https://whatsapp.com/channel/0029VaEmzK20VycEitj0cw1E
👍
1