
Schleswig-Holsteinischer Landtag
February 10, 2025 at 08:34 AM
📅 *Diese Woche in den Ausschüssen*
*Mittwoch, 12. Februar*
💼 *Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr)*
Die Landesregierung berichtet zur aktuellen Situation und dem geplanten Umbau der Schleifähren „Missunde II“ und „Missunde III“. Zudem geht es u.a. um einen neuen Bahnsteig in Flensburg-Weiche und eine bessere Fernverkehrsanbindung.
🌿 *Umwelt- und Agrarausschuss (14:00 Uhr)*
Themen sind u.a. das Projekt „Rebhuhn retten – Vielfalt fördern!“ sowie Berichte der Landesregierung zu PFAS-Belastungen in Gewässern und Meeresschaum. Zudem findet ein Fachgespräch über ein mögliches Verbot der Jagd auf Katzen statt.
⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)*
Die Landesregierung berichtet zum Raumordnungsbericht 2024 und nachhaltigem Flächenmanagement. Zudem geht es u.a. um die Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus und einen Änderungsentwurf zur Gemeindeordnung.
*Donnerstag, 13. Februar*
❤️ *Sozialausschuss (10:00 Uhr)*
Einziger Tagesordnungspunkt ist eine Anhörung zur Großen Anfrage zur Frauengesundheit in Schleswig-Holstein. Themen sind u.a. geschlechtsspezifische Unterschiede und Maßnahmen aus der Gleichstellungsstrategie.
💰 *Finanzausschuss (10:00 Uhr)*
Die Landesregierung berichtet über rechtswidrig ausgezahlte Mittel an den Forstgutbezirk Sachsenwald und die Schlüsselzuweisungen 2021–2024. Zudem geht es um die Bemerkungen des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2022.
📚 *Bildungsausschuss (13:00 Uhr)*
Die Wissenschaftsministerin berichtet über Sitzungen des Wissenschaftsrats und der -ministerkonferenz. Weitere Themen sind u.a. Fragen zur Transsexualität in Schulen, Maßnahmen nach dem Mathematik-Debakel 2024 und die Förderung von Gesundheit im Schulalltag.