Schleswig-Holsteinischer Landtag

Schleswig-Holsteinischer Landtag

6/4/2025, 10:19:19 AM

*Heute ein Termin zum Vormerken!* 🤗   ➡️ Am 15. Juni steigt rund um das Landeshaus ein großes Fest mit Bühnenprogramm. Anlass ist der erste nationale Veteranentag, der die Leistungen aktiver und ehemaliger Soldatinnen und Soldaten würdigt. 🎶 Live-Musik gibt es u.a. von Second Swing Kiel, Archippe Mbongue Ombang und vielen weiteren Bands der Jungen Bühne Kiel. *Weitere Infos findet ihr hier:* www.landtag.ltsh.de/aktuelles/veranstaltungen/veteranentag Wir freuen uns auf euch! 🙌

Schleswig-Holsteinischer Landtag

6/16/2025, 9:22:14 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Dienstag, 17. Juni 2025* 📜 *Petitionsausschuss (10:00 Uhr)* Anhörung zur Petition L2126-20/1026 zur Einrichtung von Schulstraßen. Es geht u.a. um mehr Sicherheit für Kinder auf dem Schulweg. 🤝 *Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg (13:00 Uhr, SH-interne Sitzung)* Beratung zur Petition L2119-20/1089 zu den Abstandsregelungen von Windkraftanlagen an der Landesgrenze. Außerdem stehen u.a. die Ausschusstermine 2025/2026 auf der Tagesordnung.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

6/10/2025, 7:30:35 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Donnerstag, 12. Juni* 💰 *Finanzausschuss & Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr)* Im Mittelpunkt steht ein Aktenvorlagebegehren der SPD-Fraktion zur Wandelanleihe und TCTF-Förderung gegenüber Northvolt – unter anderem geht es um Transparenz in der Wirtschaftsförderung. 🎓 *Bildungsausschuss (14:00–16:00 Uhr)* Vorstellung des neuen Staatssekretärs Tobias von der Heide. Außerdem werden u.a. mehrere Anträge zur Lehrkräftebildung, Gewaltprävention an Schulen sowie zur Ganztagsbetreuung beraten. 🤝 *Gemeinsame Sitzung Bildung & Soziales (16:00–17:30 Uhr)* Fachgespräch „Mehr Gesundheit im Schulalltag fördern“ mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Gesundheitswesen und Kommunen – u.a. zu Prävention und struktureller Gesundheitsförderung an Schulen.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

6/12/2025, 10:27:27 AM

*Landtagsmobil bei den Fehmarnbelt Days in Lübeck* 📍 Am kommenden Wochenende macht das Landtagsmobil Halt bei den Fehmarnbelt Days in Lübeck, direkt an der Willy-Brandt-Allee. Am 14. und 15. Juni bist Du jeweils von 11 bis 19:30 Uhr herzlich eingeladen, vorbeizuschauen, spannende Infos rund um den Landtag zu entdecken und Dich über parlamentarische Arbeit in Schleswig-Holstein zu informieren. 🗣️ Am Samstag hat sich Landtagspräsidentin Kristina Herbst für einen Besuch am Nachmittag angekündigt und steht für Gespräche bereit. Am Sonntag geht es weiter: Ab 13 Uhr findet am Theaterschiff eine Podiumsdiskussion mit den Abgeordneten Rasmus Vöge (CDU), Nelly Waldeck (Grüne), Birte Pauls (SPD) und Bernd Buchholz (FDP) statt. Im Anschluss ist Bernd Buchholz zudem noch am Landtagsmobil anzutreffen. 🚀 Komm vorbei, informiere Dich und stelle Deine Fragen! Alle Infos und den kompletten Tourplan findest Du wie immer auf unserer Website: www.landtag.ltsh.de

Schleswig-Holsteinischer Landtag

5/26/2025, 9:54:54 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 28. Mai* ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)* Die Landesregierung berichtet zur Lage im Strafvollzug und der offenen Leitung im Justizministerium – Anlass sind aktuelle Presseberichte und ein Berichtsantrag der SPD. Außerdem geht es u.a. um den NOOTS-Staatsvertrag zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen sowie die Aberkennung eines Doktortitels bei einem Staatssekretär.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

6/2/2025, 7:47:12 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 4. Juni* 🏭 *Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr, Holstenhallen Neumünster)* Bericht des Ministers zur Energieministerkonferenz in Rostock/Warnemünde. Außerdem u.a. Vorstellung der neuen Staatssekretärin Susanne Henckel und Diskussion zur Strategie „Nordisch Innovativ“ sowie Entlastungen für Schausteller*innen. ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)* Bericht zur Neufassung des Erlasses zur Pressearbeit der Polizei. Zudem u.a. Bilanz der Schwerpunktkontrollen zum Waffen- und Messerverbot im ÖPNV. 🌿 *Umwelt- und Agrarausschuss (14:00 Uhr)* Bericht des neuen Direktors der Landesforsten, Dr. Chris Freise. Weitere Themen sind u.a. die Forstausbildung und die Änderung des Landesfischereigesetzes. *Donnerstag, 5. Juni* 💰 *Finanzausschuss (10:00 Uhr)* Beratung zum Gesetz zur Digitalisierung des Mitbestimmungsrechts. Außerdem u.a. Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden. 👥 *Sozialausschuss (14:00 Uhr)* Bericht zur Umsetzung des neuen Sozialen Entschädigungsrechts. Im Fokus stehen außerdem u.a. ein Fachgespräch zur Kinder- und Jugendpolitik sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Situation Alleinerziehender.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

2/17/2025, 10:57:22 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 19. Februar* ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (13:00 Uhr)* Berichte zu Zahlungen von Northvolt an Jagdgenossenschaften sowie zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft wegen überlanger Verfahrensdauer. Ab 15:30 Uhr Anhörung zur geplanten Änderung der Landeshaushaltsordnung – dabei geht es u.a. um die Verankerung einer Antidiskriminierungsklausel. *Donnerstag, 20. Februar* 💰 *Finanz- und Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr)* Beratung über einen Vertrag zur Finanzierung der Energieversorgung für die Elektrifizierung der Marschbahn (Hamburg-Sylt). Zudem geht es um die Northvolt-Ansiedlung, konkret um ein Aktenvorlagebegehren zur öffentlichen Förderung. 👶 *Sozialausschuss (13:30 Uhr)* Fachgespräch mit Experten zum Fachkräftebedarf in Kitas und der Ganztagsbetreuung – Grundlage sind zwei Regierungsberichte. Später berichtet der Bürgerbeauftragte über die Beschwerdestelle der Kinder- und Jugendhilfe.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

2/10/2025, 8:34:06 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 12. Februar* 💼 *Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr)* Die Landesregierung berichtet zur aktuellen Situation und dem geplanten Umbau der Schleifähren „Missunde II“ und „Missunde III“. Zudem geht es u.a. um einen neuen Bahnsteig in Flensburg-Weiche und eine bessere Fernverkehrsanbindung. 🌿 *Umwelt- und Agrarausschuss (14:00 Uhr)* Themen sind u.a. das Projekt „Rebhuhn retten – Vielfalt fördern!“ sowie Berichte der Landesregierung zu PFAS-Belastungen in Gewässern und Meeresschaum. Zudem findet ein Fachgespräch über ein mögliches Verbot der Jagd auf Katzen statt. ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)* Die Landesregierung berichtet zum Raumordnungsbericht 2024 und nachhaltigem Flächenmanagement. Zudem geht es u.a. um die Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus und einen Änderungsentwurf zur Gemeindeordnung. *Donnerstag, 13. Februar* ❤️ *Sozialausschuss (10:00 Uhr)* Einziger Tagesordnungspunkt ist eine Anhörung zur Großen Anfrage zur Frauengesundheit in Schleswig-Holstein. Themen sind u.a. geschlechtsspezifische Unterschiede und Maßnahmen aus der Gleichstellungsstrategie. 💰 *Finanzausschuss (10:00 Uhr)* Die Landesregierung berichtet über rechtswidrig ausgezahlte Mittel an den Forstgutbezirk Sachsenwald und die Schlüsselzuweisungen 2021–2024. Zudem geht es um die Bemerkungen des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2022. 📚 *Bildungsausschuss (13:00 Uhr)* Die Wissenschaftsministerin berichtet über Sitzungen des Wissenschaftsrats und der -ministerkonferenz. Weitere Themen sind u.a. Fragen zur Transsexualität in Schulen, Maßnahmen nach dem Mathematik-Debakel 2024 und die Förderung von Gesundheit im Schulalltag.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

2/22/2025, 2:56:16 PM

*Biikebrennen auf Sylt – Ausdruck kultureller Vielfalt* 🌊 Landtagspräsidentin Kristina Herbst hat am Biikebrennen in Tinnum auf Sylt teilgenommen und betonte die Bedeutung des Festes: „Das Biikebrennen ist weit mehr als nur ein Brauch – es ist ein lebendiges Symbol der friesischen Identität unseres Landes und damit unserer schleswig-holsteinischen Geschichte.“ 🕯️ Das Biikebrennen hat viele Bedeutungen – heute sei eine weitere hinzugekommen: „In einer Zeit, in der es scheint, dass die Welt sich permanent und schnell verändert, sie vor immer neuen, hochkomplexen und zum Teil beängstigenden Herausforderungen und Krisen steht, sind es in allererster Linie Bräuche wie das Biikebrennen, die entschleunigen und uns allen einen festen Anker geben“, unterstrich Herbst. 💙 Zum Abschluss dankte sie allen, die das Fest ermöglicht haben: „Das Friesische gehört zu den unverzichtbaren kulturellen Reichtümern in unserem Land, die es zu schützen und zu fördern gilt.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

2/3/2025, 8:45:49 AM

📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 05. Februar* 🇪🇺 *Europaausschuss (10:00 Uhr)* Die Landesregierung berichtet über internationale Wettbewerbsvorteile schleswig-holsteinischer Unternehmen. Zudem gibt es ein Gespräch mit Europaabgeordneten aus SH zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU. Weitere Themen u.a.: ein Bericht aus dem Ausschuss der Regionen und eine Initiative gegen Grenzkontrollen zu Dänemark. ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)* Erster Punkt ist der Bericht zum Angriff auf einen kurdischen Aktivisten in der Kieler Fußgängerzone am 25. Januar 2025. Außerdem: Modernisierung der Landespolizei, Maßnahmen zur Entlastung der Beamtinnen und Beamten sowie mehrere Gesetzesvorhaben, u.a. zur Landesaufnahme und zu Staatsverträgen mit Hamburg. *Donnerstag, 06. Februar* 💰 *Finanzausschuss (10:00 Uhr)* Zu Beginn der Sitzung steht der Bericht zu rechtswidrig ausgezahlten Mitteln an den Forstgutbezirk Sachsenwald auf der Tagesordnung. Zudem geht es um Umsatzsteuerfälle mit Auslandsbezug, den Infrastrukturbericht 2024, Rücklagen des Landes und die Fortschreibung des Finanzplans bis 2033. 🏥 *Sozialausschuss (10:00 Uhr)* Der Wirtschaftsausschuss trifft sich zu seiner 49. Sitzung. Eine Tagesordnung steht noch nicht fest.