Freistaat Thüringen
Freistaat Thüringen
February 10, 2025 at 03:59 PM
✍️ Paragrafenbremse konzipieren Thüringer Unternehmen, Behörden und Bevölkerung werden durch einen erheblichen jährlichen Verwaltungsaufwand sowie durch eine hohe Anzahl an Regelungen und Vorschriften belastet. Die Landesregierung erarbeitet daher ein Konzept einer Paragrafenbremse, um mit dem Prinzip „Eins rein, eins raus“ unnötige Regelungen abzubauen. Dies wird die Rechtsetzungsverfahren für die Ministerien und die Staatskanzlei des Freistaats Thüringen grundlegend beeinflussen. Zur Verbesserung der Digital- und Praxistauglichkeit von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften erstellt die Landesregierung außerdem eine Plattform mit umfangreichen Informationsangeboten und spezifischen Checkfragen. Dazu werden die derzeit bestehenden „Prüffragen für Thüringer Rechts- und Verwaltungsvorschriften“ grundlegend und unter Aufnahme eines Digitalchecks überarbeitet, um praxistaugliche und digital besser umsetzbare Regelungen sicherzustellen. 👉 Mehr zu #100tagethueringen erfahren Sie unter: http://thuering

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