Deine tägliche Dosis Politik
Deine tägliche Dosis Politik
May 21, 2025 at 05:10 AM
🌅Guten Morgen, am Sonntag fanden in Portugal erneut vorgezogene Parlamentswahlen statt. Welche Regierung zeichnet sich ab für das Land? 📊*Wahl* • Das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) gewann die Wahl mit ca. 33 % der Stimmen. Die Sozialistische Partei (PS) und die rechtspopulistische Chega kamen je auf etwa 23 %. • Das amtliche Wahlergebnis steht erst in ein paar Tagen fest, nachdem auch die Stimmen portugiesischer Staatsbürger/-innen im Ausland ausgezählt wurden. • Die Wahlbeteiligung lag mit 64 % höher als bei den vergangenen Wahlen. Die Abgeordneten werden regulär für eine Legislaturperiode von 4 Jahren gewählt. 📜 *Regierungsbildung* • Die AD des amtierenden Premierministers Luís Montenegro hat die absolute Mehrheit erneut verfehlt, eine Minderheitsregierung gilt als wahrscheinlich. • Eine Koalition mit der PS wird ausgeschlossen und auch eine Regierungsbildung mit der Chega lehnte Montenegro bislang ab. • Nach Gesprächen mit den Parteien und unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse ernennt der Präsident in den kommenden Tagen den/die Premierminister/-in. 🔛*Instabilität hält an* • Nachdem ihm Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren, hatte Montenegro im März ein Misstrauensvotum veranlasst und verloren. Es ist bereits die dritte Parlamentswahl in drei Jahren. • Die AD regierte seit der letzten vorgezogenen Wahl 2024 bereits ohne Mehrheit. Zuvor war der damalige Premierminister António Costa (PS) aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. • Die vor 6 Jahren gegründete Chega profitierte von der politischen Instabilität enorm: Sie konnte ihren Stimmenanteil in drei Jahren mehr als verdreifachen. Wie die portugiesische Presse die Wahl einordnet, erfährst du in unserer europäischen Presseschau: https://kurz.bpb.de/dtdp2817 Viele Grüße Deine bpb Social Media Redaktion
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