
Deine tägliche Dosis Politik
May 21, 2025 at 05:10 AM
🌅Guten Morgen,
am Sonntag fanden in Portugal erneut vorgezogene Parlamentswahlen statt. Welche Regierung zeichnet sich ab für das Land?
📊*Wahl*
• Das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) gewann die Wahl mit ca. 33 % der Stimmen. Die Sozialistische Partei (PS) und die rechtspopulistische Chega kamen je auf etwa 23 %.
• Das amtliche Wahlergebnis steht erst in ein paar Tagen fest, nachdem auch die Stimmen portugiesischer Staatsbürger/-innen im Ausland ausgezählt wurden.
• Die Wahlbeteiligung lag mit 64 % höher als bei den vergangenen Wahlen. Die Abgeordneten werden regulär für eine Legislaturperiode von 4 Jahren gewählt.
📜 *Regierungsbildung*
• Die AD des amtierenden Premierministers Luís Montenegro hat die absolute Mehrheit erneut verfehlt, eine Minderheitsregierung gilt als wahrscheinlich.
• Eine Koalition mit der PS wird ausgeschlossen und auch eine Regierungsbildung mit der Chega lehnte Montenegro bislang ab.
• Nach Gesprächen mit den Parteien und unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse ernennt der Präsident in den kommenden Tagen den/die Premierminister/-in.
🔛*Instabilität hält an*
• Nachdem ihm Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren, hatte Montenegro im März ein Misstrauensvotum veranlasst und verloren. Es ist bereits die dritte Parlamentswahl in drei Jahren.
• Die AD regierte seit der letzten vorgezogenen Wahl 2024 bereits ohne Mehrheit. Zuvor war der damalige Premierminister António Costa (PS) aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.
• Die vor 6 Jahren gegründete Chega profitierte von der politischen Instabilität enorm: Sie konnte ihren Stimmenanteil in drei Jahren mehr als verdreifachen.
Wie die portugiesische Presse die Wahl einordnet, erfährst du in unserer europäischen Presseschau:
https://kurz.bpb.de/dtdp2817
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion

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