Schleswig-Holsteinischer Landtag
Schleswig-Holsteinischer Landtag
June 2, 2025 at 07:47 AM
📅 *Diese Woche in den Ausschüssen* *Mittwoch, 4. Juni* 🏭 *Wirtschaftsausschuss (10:00 Uhr, Holstenhallen Neumünster)* Bericht des Ministers zur Energieministerkonferenz in Rostock/Warnemünde. Außerdem u.a. Vorstellung der neuen Staatssekretärin Susanne Henckel und Diskussion zur Strategie „Nordisch Innovativ“ sowie Entlastungen für Schausteller*innen. ⚖️ *Innen- und Rechtsausschuss (14:00 Uhr)* Bericht zur Neufassung des Erlasses zur Pressearbeit der Polizei. Zudem u.a. Bilanz der Schwerpunktkontrollen zum Waffen- und Messerverbot im ÖPNV. 🌿 *Umwelt- und Agrarausschuss (14:00 Uhr)* Bericht des neuen Direktors der Landesforsten, Dr. Chris Freise. Weitere Themen sind u.a. die Forstausbildung und die Änderung des Landesfischereigesetzes. *Donnerstag, 5. Juni* 💰 *Finanzausschuss (10:00 Uhr)* Beratung zum Gesetz zur Digitalisierung des Mitbestimmungsrechts. Außerdem u.a. Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden. 👥 *Sozialausschuss (14:00 Uhr)* Bericht zur Umsetzung des neuen Sozialen Entschädigungsrechts. Im Fokus stehen außerdem u.a. ein Fachgespräch zur Kinder- und Jugendpolitik sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Situation Alleinerziehender.
👍 1

Comments