
Ministerium für Infrastruktur und Digitales LSA
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📰 Informationen aus erster Hand 📸 Gemeinsam Prozesse (mit)erleben 📍 #moderndenken in Sachsen-Anhalt
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🥳 Das bisher größte geförderte Radwegprojekt in Sachsen-Anhalt ist fertiggestellt worden und wurde vergangenen Freitag offiziell eingeweiht. 🚲 Nach knapp anderthalbjähriger Bauzeit konnten sich die ersten Radfahrenden zusammenfinden und gemeinsam eine Tour von Kalbe nach Bismark unternehmen. 🗣️ „Dieser Radweg steht beispielhaft dafür, wie durch Bündelung finanzieller und personeller Kapazitäten von Kommunen und Land so anspruchsvolle Vorhaben erfolgreich gestemmt werden können“, so Staatssekretär Sven Haller. 💶 Insgesamt sind gut 6,6 Millionen Euro in den Radweg investiert worden. Allein 5,9 Millionen Euro davon hat der Bund aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ beigesteuert. Rund 550.000 Euro sind Landesmittel. Hinzu kommen die kommunalen Eigenanteile. ❗️ Das Land Sachsen-Anhalt fördert seit 2021 den Neu-, Um- und Ausbau von Radverkehrsanlagen mit Finanzhilfen des Bundes, die über das Sonderprogramm Stadt und Land bereitgestellt werden. Bis 2030 stehen so für Sachsen-Anhalt mehr als 72 Millionen Euro Förderung zur Verfügung. Bereits mehr als 67 Kilometer komfortable Radwege und zwölf Radwegbrücken wurden oder werden neu gebaut bzw. grundhaft erneuert. Exakt 2.732 Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind bereits geschaffen worden.

🏆 Zum dritten Mal haben sich die Schneepflugfahrer des Landes beim Fahrsicherheitstraining „Geschicklichkeit im Winterdienst gemessen“. 🚚 An zwei Tagen wurden Tonnen verschoben, Kegel umgeschubst und der ein oder andere Slalom gefahren. Die beiden Erstplatzierten konnten sich so für die fünften Deutschen Schneepflug-Fahrer-Meisterschaften in Marktredwitz im September qualifizieren. 🥇 Gewonnen hat gestern schließlich das Team aus der Straßenmeisterei Oschersleben. Es konnte sich vor Bernburg und Eisleben den ersten Platz sichern. 🗣️ Doch „dies ist keine Spaßveranstaltung“. Nach den Worten der Ministerin schafft die Übung im Sommer Sicherheit im Winter.

📣 Der Wettbewerb um den diesjährigen Demografiepreis ist gestartet. Das Ziel: das Engagement und die Innovationskraft von Menschen in Sachsen-Anhalt würdigen und zum Mitmachen und Nachahmen anregen. ⏰ Bis zum 5. September haben Bürger, Vereine, Netzwerke von Kommunen und Institutionen sowie Unternehmen die Möglichkeit, sich zu bewerben. 🕵🏻 Gesucht werden innovative und nachhaltige Projekte, die zur Gestaltung des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt beitragen. ❗️ Jetzt bewerben ➡️ https://lsaurl.de/demografiepreis2025

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich in dieser Woche in erster Lesung mit der Novelle der Bauordnung im Land befasst. Mit der Gesetzesänderung wird das Bauen in Sachsen-Anhalt wieder deutlich attraktiver. 🗣️ Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt: „Unser gemeinsames Ziel bestand darin, das Regelwerk verantwortungsvoll zu entschlacken, so bürokratische Hürden zu beseitigen und nicht zuletzt die Kosten zu senken.“ 📄 Aus dem engen Dialog mit 14 Kammern und Verbänden des Landes ist eine Vielzahl von Änderungsvorschlägen hervorgegangen. Gut 30 davon haben Eingang in das novellierte Recht gefunden. Mit der Gesetzesänderung erfolgt insbesondere auch eine Anpassung an die aktuelle Musterbauordnung. 🏠 Für Bauwillige ergeben sich dadurch eine Reihe von Erleichterungen. Beispielsweise wird mit Einführung der Experimentierklausel der Umbau im Bestand deutlich einfacher - so können Gebäudeabrisse vermieden und vorhandene Bausubstanz durch Modernisierung möglichst lange sinnvoll genutzt werden. Unter anderem ist für den Ausbau von Dachgeschossen unter bestimmten Voraussetzungen künftig gar keine Genehmigung mehr notwendig. ⚡️ Um die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien zu erleichtern, sollen hier künftig geringere Mindestabstände zu Brandwänden (Solaranlagen) und Grundstücksgrenzen (Wärmepumpen) ermöglicht werden. Gleiches gilt mit Blick auf den weiteren Mobilfunkausbau im Land durch Neuregelung der Abstandsflächen für Antennen und Masten. Auch das Repowering von Windenergieanlagen wird künftig genehmigungsfrei möglich sein.

💬 Wie können Kommunen und Land zukünftig besser zusammenarbeiten? Mit dieser Frage beschäftigte sich unser Staatssekretär und Chief Information Officer Bernd Schlömer gleich zu Beginn seiner Tätigkeit im Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt. 🚀 Als sogenanntes „CIO-Projekt“ zur Neuausrichtung der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen gestartet, sind kommunale Vertreter mittlerweile gemeinsamen mit Kollegen des Landes im heutigen „GDST-Projekt“ aktiv. Hinter der Abkürzung versteckt sich übrigens der Projektname „Gemeinsam Digital für Sachsen-Anhalt“. 😉 🎯 Ziel ist es dabei, gemeinsam auf Augenhöhe und abseits von Hierarchien, die Verwaltungsdigitalisierung voranzutreiben. „Denn Herausforderung ist nicht die Digitalisierung allein. Wir müssen auch die Arbeits- und Verfahrensweisen in den öffentlichen Verwaltungen insgesamt in den Blick nehmen und optimieren“, fasst Staatssekretär Bernd Schlömer zusammen. 📖 Was das ganz praktisch bedeutet, können Interessierte dem Blog-Artikel der „Verwaltungsrebellen“ entnehmen. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen Claudia Thiele, Stefan Barthel und Steven Kiewert aus den Kommunen teilte unser Chief Digital Officer Tobias Krüger im Interview seine Erfahrungen aus dem Projekt ➡️ https://www.lsaurl.de/d8bbnY