Hans Peter Doskozil

Hans Peter Doskozil

5/18/2025, 9:23:51 AM

Liebe Burgenländerinnen und Burgenländer! Seit genau 100 Tagen arbeitet das neue Regierungsteam – und der Kurs ist klar: *Die Burgenländerinnen und Burgenländer stehen im Mittelpunkt.* Was wir seither gemeinsam erreicht haben, sind Maßnahmen, die das Leben im Burgenland weiter verbessern. Wir investieren dort, wo es am meisten zählt – in *Gesundheit und Pflege*, *soziale Sicherheit*, eine *nachhaltige Zukunft*, aber auch in den *Wirtschaftsstandort Burgenland*, den Ausbau *erneuerbarer und leistbarer Energie* und *moderne Bildungsangebote*. Unser Anspruch ist es, den Menschen zu dienen. Daran orientiert das Regierungsteam seine Arbeit: Jeden Tag und im ganzen Land. Während in viel zu vielen Teilen unserer Welt Krisen und Streit geschürt werden, geht es uns um *Sachlichkeit*, *Stabilität* und den Willen zum *Miteinander*. Ich danke euch für euer Vertrauen und eure Bereitschaft, diesen Weg mit uns zu gehen. Nur gemeinsam können wir unser Burgenland weiter so gestalten, damit alle gut und sicher leben können. 🤝 *Landeshauptmann Hans Peter Doskozil*

Hans Peter Doskozil

6/4/2025, 11:45:55 AM

Aktuell wird über eine Anpassung der Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) im Migrationsbereich diskutiert. Diese Diskussion ist ein Symptom des langjährigen Versagens der ÖVP in der Asylpolitik. Sowohl auf Bundesebene als auch auf EU-Ebene hat es keine nennenswerten Initiativen gegeben. Die Asylquote ist hoch, die Abschiebequote niedrig. Diese Situation hat sich zugespitzt, während in Österreich „Placebo“-Diskussionen, wie über das Schließen der Balkanroute, geführt wurden. Österreich braucht eine ernsthafte Initiative für mehr Abschiebungen und konsequente Rechtsstaatlichkeit. Der Bund ist am Zug, klare rechtsstaatliche Maßnahmen umzusetzen.

Hans Peter Doskozil

2/5/2025, 4:39:01 PM

*Liebe Burgenländerinnen und Burgenländer!* Nur eine Woche nach Beginn der Regierungsverhandlungen mit den Grünen Burgenland haben wir *heute das Arbeitsprogramm der künftigen Burgenländischen Landesregierung präsentiert*. Die Gespräche haben *stets auf Augenhöhe, mit gegenseitiger Akzeptanz und ohne parteipolitischem Taktieren* stattgefunden. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir ein Koalitionsabkommen schließen, dass sich entlang der Herausforderungen, die die Bevölkerung bewegen, orientiert, und das spiegelt sich auch in unserem Arbeitsprogramm wider: Unter dem Motto *„Zusammenhalt. Sicherheit. Nachhaltigkeit“* setzen wir den *erfolgreichen, selbstbewussten und eigenständigen Weg* im Interesse der burgenländischen Bevölkerung fort. Nachfolgend findet ihr einige unserer Regierungsschwerpunkte: *Gesundheit* _„Wir setzen unseren Offensivkurs fort – für wohnortnahe Spitzenmedizin!“_ • 5-Spitäler-Garantie • Investitionen in alle fünf Klinikstandorte • Neubau der Klinik in Gols *Pflege und Betreuung* _„Wohnortnahe Versorgung und die beste Pflege - das sind wir unserer älteren Generation schuldig!“_ • Umsetzung der 71 Pflegestützpunkte • Eine Pflegeeinrichtung für jede Gemeinde *Sicherheit, Asyl und Integration* _„Wir stellen im Burgenland ein starkes rechtsstaatliches Modell im Bereich Asyl & Migration auf, das Vorbild für den Bund sein kann.“_ • Eigenständige Asyl-Politik mit Obergrenze von 330 Plätzen in der Grundversorgung • Gemeinnützige Arbeit für Asylwerbende • Keine Bezahlkarte *Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes* _„Wir werden mit allen Organisationen zusammenarbeiten, um den Wirtschaftsstandort Burgenland zu stärken.“_ • Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer garantiert Unterstützung unserer Unternehmen: • Einrichtung dreier überbetrieblicher Lehrwerkstätten • Neues Internationalisierungscenter *Fokus auf Demokratie und Transparenz* _„Politiker, die rechtskräftig verurteilt wurden, haben in der Politik nichts verloren.“_ • Das Burgenland wird Vorreiterrolle für eine saubere Politik einnehmen • Modell der Ruhestellung politischer Funktionen bei rechtskräftiger Verurteilung wird geprüft Mit diesem ambitionierten Programm werden wir *gemeinsam in den nächsten fünf Jahren entschlossene Politik machen*, um die *Lebensumstände der Burgenländerinnen und Burgenländer nachhaltig zu verbessern*, wachsenden Wohlstand im Land sicherzustellen und gemeinsam *das Beste für das Burgenland* zu erarbeiten. Mit freundschaftlichen Grüßen, *Euer Hans Peter Doskozil*

Hans Peter Doskozil

2/7/2025, 11:51:41 AM

Heute wurde ich in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Landeshauptmann des Burgenlandes angelobt. Auch wenn es bereits meine dritte Angelobung ist, so ist es doch jedes Mal aufs Neue ein besonderer Moment. Ich bin sehr dankbar, für mein Heimatbundesland und die Burgenländerinnen und Burgenländer arbeiten zu dürfen. Für ein Land, das von Zusammenhalt und dem gelebten Miteinander geprägt ist. Werte, die wir auch in unserer Regierungsarbeit leben werden. 🤝 Jetzt geht es wieder zurück nach Eisenstadt. Bereits knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl nehmen wir die Arbeit auf und starten heute mit der ersten Regierungssitzung. Gemeinsam mit dem Regierungsteam werden wir daran arbeiten, die Lebensumstände der Menschen im Land weiter zu verbessern. Ich freue mich sehr auf die nächsten fünf Jahre als Landeshauptmann für ALLE Burgenländerinnen und Burgenländer.

Hans Peter Doskozil

2/9/2025, 12:01:09 PM

Ich war heute in der *ORF 2 "Pressestunde"* bei Hans Bürger und Doris Helmberger-Fleckl zu Gast. Thematisiert wurden die aktuellen *Regierungsverhandlungen auf Bundesebene* sowie die *gemeinnützige* Organisation der *Pflege im Burgenland* . Ich bin überzeugt: Pflege darf kein Geschäftsmodell sein, bei dem Gewinne auf Kosten der Bevölkerung gemacht werden. Dafür werden wir im Burgenland auch weiterhin sorgen. Demokratisch legitimierte Politiker haben eine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung. Die Menschen brauchen jetzt *Stabilität und Sicherheit.* Das Bild, das auf Bundesebene aktuell nach innen und außen abgeben wird, ist Österreich nicht würdig. Ständig hören wir nur Diskussionen über Posten und Ministerien, während zentrale Anliegen der Bevölkerung wie Gesundheit, Pflege und Bildung kein Thema sind. *Politik ist kein Selbstzweck* – wir sind gewählt, um für die Bevölkerung zu arbeiten, und genau das unterscheidet unsere Politik im Burgenland. Unser Ziel bleibt es, die Lebensumstände der Menschen in unserem Heimatbundesland weiter zu verbessern. 🤝 📸 https://www.facebook.com/share/p/1B585NzM8U/?mibextid=wwXIfr 📺 *Hier kommt ihr zur Sendung:* https://on.orf.at/video/14262781/pressestunde-mit-hans-peter-doskozil-landeshauptmann-burgenland-spoe